Allgemeine Vertrags- und Lieferbedingungen

Geltungsbereich

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für das Produkt più (nachfolgend „Produkt“) der Dornbusch Medien AG, Baden (nachfolgend „Herausgeber“) und beziehen sich im speziellen auf die Geschäftsbeziehung zwischen dem Herausgeber und eines Käufers des Produkts (nachfolgend „Kunde“). Mit einer Bestellung des Produkts beim Herausgeber erklärt sich der Kunde mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.

Begriffe und Geschäftstätigkeit

Der Herausgeber publiziert in regelmässigen Abständen das Produkt. Dieses kann durch den Kunden als einzelne Ausgabe (nachfolgend „Einzelexemplare“) oder im Abonnement bezogen werden. Beide Bezugsvarianten sind sowohl physisch (als CD) als auch digital (als Download über eine vom Herausgeber betriebene Internetseite) möglich. Kunden von physischen Produkten haben nicht automatisch Anrecht auf den Bezug des digitalen Produkts und umgekehrt. Abonnemente haben eine zwischen dem Kunden und dem Herausgeber festgelegte Laufzeit. Die vom Kunden zu entrichtende Abonnementsgebühr wird durch den Herausgeber zu Beginn des Abonnements in Rechnung gestellt und ist durch den Kunden sofern zwischen Herausgeber und Kunden nicht anders vereinbart vollumfänglich zu begleichen. Der Herausgeber bestimmt alleinig über die Preisgestaltung des Produkts. Er kann die Preise jederzeit ohne Ankündigung ändern.

Nutzungsrecht

Der Kunde erwirbt mit dem Kauf des Produkts das Nutzungsrecht am Produkt für nichtkommerzielle und ausschliesslich private Zwecke. Namentlich untersagt der Herausgeber das Vervielfältigen des Produkts oder Teilen davon, die Einspeisung in digitale oder analoge Syteme, die öffentliche Vorführung und die Vermietung. Sämtliche Urheberrechte des Produkts liegen beim Herausgeber oder bei entsprechenden durch den Herausgeber beauftragten Dritten.

Rücktritts- und Rückgaberecht

Abonnementsbestellungen können durch den Kunden bis maximal 14 Tage nach Abschluss storniert werden. Als Abschlusszeitpunkt gilt hierbei der Zeitpunkt der mündlichen Bestellung oder das Eintreffen einer schriftlichen Bestellung des Kunden beim Herausgeber oder die Bestellung über die vom Herausgeber betriebene Internetseite. Ein späterer Rücktritt des Kunden während der Laufzeit des Abonnements ist nicht möglich. Auf Verlangen des Kunden kann der Herausgeber auch während der Laufzeit eines Abonnements die Belieferung des Kunden einstellen. Der Kunde kann in diesem Fall jedoch keinen Anspruch auf eine Rückerstattung des von ihm bereits geleisteten Abonnementsbetrags oder Anteilen davon erheben. Bezahlt der Kunde dem Herausgeber den vereinbarten Abonnementsbetrag für das Produkt nicht, so ist der Herausgeber nicht mehr verpflichtet, das Abonnement weiterzuführen und muss den Kunden nicht mehr mit dem Produkt beliefern. Er kann den Kunden in diesem Fall zur Bezahlung eines Betrags für Teile des bereits gelieferten Abonnements verpflichten. Wird das Produkt während der Laufzeit des Abonnements durch den Herausgeber eingestellt, so kann der Kunde Anspruch auf eine anteilsmässige Rückerstattung des Abonnementsbetrags erheben. Physische Einzelexemplare können durch den Kunden auf dessen Rechnung an den Herausgeber retourniert werden, sofern sie ungeöffnet und orginalverpackt sind.

Abonnementslaufzeit und -erneuerung

Kunde und Herausgeber vereinbaren zu Beginn eine definierte Abonnementslaufzeit (gilt nur für Abonnemente und nicht für Einzelexemplare) und einen entsprechenden Betrag, welcher der Kunde für die im Leistungsumfang des Abonnements definierte Leistung des Herausgebers zu entrichten hat. Der Herausgeber informiert den Kunden rechtzeitig vor Ablauf der anfänglich vereinbarten Abonnementsdauer darüber, dass diese durch den Kunden erneuert werden muss. Erneuert der Kunde das Abonnement in der vom Herausgeber offerierten Frist nicht, so gilt der Abonnementsverhältnis als beendet. Ebenfalls endet das Abonnementsverhältnis automatisch, sofern der Kunde den vom Herausgeber geforderten Betrag für das Abonnement nicht entrichtet. Mit Beendigung des Abonnements ist der Herausgeber zu keiner Leistung gegenüber dem Kunden mehr verpflichtet.

Verpflichtung zur Belieferbarkeit

Der Kunde verpflichtet sich, dem Herausgeber die notwendigen Angaben zur korrekten Abwicklung der Geschäftstätigkeit, im Besonderen zur Belieferung der bestellten Einzelexemplare oder Abonnementsbestandteile mitzuteilen. Es sind dies im Mindesten eine korrekte Postanschrift (für physische Produkte) oder eine E-Mail-Adresse (für digitale Produkte). Kunden von digitalen Produkten benötigen zur Benutzung die notwendige Hard- und Software, sowie einen gültigen Vertrag mit einem Anbieter zur Internetnutzung. Für die notwendige Infrastruktur zur Benutzung der digitalen Produkte ist der Kunde selber verantwortlich. Der Herausgeber kann dem Kunden auch die Möglichkeit zur Begleichung des für Abonnemente oder Einzelexemplare vereinbarten Preises über Drittanbieter via digitalen Zahlsystemen anbieten. Deren Benutzung geschieht auf das Risiko des Kunden. Der Herausgeber haftet in keinem Fall für einen allfälligen Schaden, welcher dem Kunden aus der Benutzung des Produkts erwächst.

Datenschutz

Der Kunde befugt den Herausgeber, seine Daten zu speichern und für eigene Zwecke auszuwerten. Der Kunde kann die Nutzung seiner Daten durch den Herausgeber mittels Mitteilung an diesen einschränken. Diese Einschränkungen dürfen jedoch die Geschäftstätigkeit des Herausgebers, namentlich seine Verpflichtung zur Belieferung des Kunden nicht beeinträchtigen. Der Herausgeber ist befugt, die Daten des Kunden im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit auch für andere von ihm hergestellte und/oder vertriebene Produkte zu nutzen. Der Herausgeber untersteht dabei sämtlichen gesetzlichen Bestimmungen des Schweizer Datenschutzgesetzes.

Markenschutz

più ist eine eingetragene Marke der Dornbusch Medien AG.

Schlussbestimmungen

Diese Bestimmungen können durch den Herausgeber jederzeit geändert werden. Sie werden dem Kunden auf der Website des Produkts zugänglich gemacht. Für alle Bereiche, die in diesen Bestimmungen nicht oder nicht abschliessend definiert sind, sowie im Fall von Streitigkeiten gilt das Schweizer Obligationenrecht. Gerichtsstand ist am Sitz des Herausgebers.

Baden, 12. März 2012, Dornbusch Medien AG

Veröffentlicht in Allgemein

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